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AGB (Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen) der Fa. Fire & Fun Feuerwerk Team – firemaster-feuerwerk (im weiteren Verlauf als ff bezeichnet) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen. Durch die Abgabe einer Bestellung, eines Kaufes, den Sofortkauf, sowie die Abgabe eines Gebotes zu einer unserer Angebote auf einer Internetplattform erklärt sich der Käufer mit unseren AGB einverstanden § 1 Angebot1. Das Zustandekommen eines Vertrages bei einem ebay SOFORTKAUF sowie der Abgabe von einem HÖCHSTGEBOT über die eBay-Website richtet sich u.a. nach §§ 10, 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ ( AGB einsehbar auf der ebay Homepage ) 2. Bei sonstigen Käufen gilt folgendes:
Lieferungen erfolgen ausdrücklich nach Zahlungseingang an die vom Besteller angegebene, oder bei ebay / Pay Pal hinterlegte Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt bei jedem kauf zu den schriftlich vereinbarten oder jeweils im Angebot ausgewiesenen (bei mehrfachkauf jeweils einmalig den höchsten Angegebenen) Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, wenn dieser kein Verbraucher ist, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. Bei Kaufverträgen mit Verbrauchern, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache erst bei Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Die Lieferung von Feuerwerkskörpern erfolgt ausschließlich per Spedition oder DPD als Gefahrgutversand. Der Versand von Feuerwerkskörpern erfolgt nur innerhalb von Deutschland. Ausgeschlossen vom Versand sind Deutsche Inseln. Ein Versand ins Ausland ist nicht möglich § 3 LieferfristenAlle Liefertermine sind für uns freibleibend, sofern wir die Lieferung bis zu einem bestimmten Kalendertag nicht schriftlich zugesichert haben. Eine Lieferterminüberschreitung gewährt dem Käufer keinerlei Recht auf eine Geldbuße und - oder Schadenersatz. Der Käufer hat dann jedoch das Recht, dem Verkäufer eine neue Lieferfrist zu stellen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertag zurückzutreten. § 4 Gewährleistung und Reklamationen1. Die Gewährleistung erfolgt gemäß § 437 ff. BGB. 2. Ist der Käufer kein Verbraucher,
3. Es ist uns Gelegenheit zu geben, die Mängel zu prüfen. 4. Rücksendungen bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Genehmigung. § 5 Widerrufbelehrung für den VerbraucherSind sie Verbraucher nach §13 BGB, können sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform ( Brief, Fax, E-Mail ) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung der Sache oder der Widerruf ist zu richten an:Fire&Fun Feuerwerk Team firemaster-feuerwerk Bitterfelder Chaussee 13 06774 Muldestausee – OT Rösa Tel. Nr. 034208 / 78200 Fax. Nr. 034208 / 78201 E-mail: firemaster-111@t-online.de § 5.1 Widerrufsfolgen für den Verbraucher Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Gebrauchsvorteile, Zinsen ) herauszugeben.
Können sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache zurückzuführen ist.
Auch für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Sie haben als Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine Vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Bei nicht Paketversandfähiger Sache (z.B. sperrigen Gütern) können sie die Rückgabe durch Rücknameverlangen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) erklären.
Vom Umtausch und Rückgabe ausgeschlossen sind gem. § 312 Abs. 4 BGB,
Waren die nach Kundenspezifikation (Sonderanfertigungen) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Alle Preise unserer Angebote bei ebay enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die ersteigerten oder gekauften Artikel können per Vorkasse sowie Barzahlung bei Abholung bezahlt werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so behält sich ff vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls ff ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir Berechtigt diesen geltend zu machen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur- Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt. § 7 EigentumsvorbehaltAlle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung sämtlicher uns gegen den Käufer zustehenden Forderungen Eigentum von ff. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist ff berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit ff als Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, ff als Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. § 8 HaftungWir übernehmen keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von uns, unseres Verkaufs-Programms und für technische oder elektronische Fehler des Online - Angebots. Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein vom Verkäufer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern. Die Haftungsbeschränkungen und - Ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens des Verkäufers entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. § 9 Verstoß gegen die AGBBei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, den Kunden ohne Vorankündigung nicht mehr zu beliefern. § 10 Änderung der Allgemeinen jeweils gültigen GeschäftsbedingungenWir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. § 11 Erfüllungsort, GerichtsstandIst der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens, ist Erfüllungsort für die Lieferung für Käufer und Verkäufer Rösa. Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögens ist, ist Bitterfeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. § 12 Geltendes RechtEs gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. § 13 Salvatoresche KlauselSollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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